Wer steht zur Wahl?

Über Kommunalpolitiker und ihre Aufgaben

Bei der Kommunalwahl wird das Stadt- oder Gemeindeparlament für fünf Jahre gewählt. Der Stadtrat ist sozusagen die Stadtregierung.

Wir, die Bürgerinnen und Bürger - also auch Du - wählen die Mitglieder des Stadt- oder Gemeindeparlaments. Sie werden auf 5 Jahre gewählt und bestimmen die Geschicke der Stadt oder Gemeinde. Die Anzahl der gewählten Volksvertreter - der Gemeindevertreter oder Stadtverordneten - ist abhängig von der Einwohnerzahl. Übrigens arbeiten diese Politiker alle ehrenamtlich. Sie erhalten lediglich eine Aufwandsentschädigung.

Das Parlament der Stadt oder Gemeinde ist wie Landtag oder Bundestag für die wichtigen Entscheidungen zuständig. Die Gesetze heißen auf kommunaler Ebene Satzungen (beispielsweise eine Abfallgebührensatzung). Das Parlament kontrolliert auch die Verwaltung.

Außerdem bestimmt es den Haushalt, das heißt wieviel Geld wofür ausgegeben wird. Das ist eine grundsätzliche Entscheidung, die Dich direkt betrifft. Gibt es weiterhin Geld für den Jugendclub? Wird die neue Skaterbahn gebaut?

Das Stadt- oder Gemeindeparlament kann aber nicht nur über den Haushalt, sondern auch direkt die Stadtpolitik gestalten. Es kann etwa Projekte und Initiativen beschließen oder auch ablehnen. Dazu gehört der Bau von Grünanlagen, Jugendprojekte, soziale Angelegenheiten, Verhandlungen mit dem Betreiber öffentlicher Verkehrsmittel für Schülertickets, Sportanlagen (Hallen, Bäder), die Ausweisung von Gewerbegebieten, kulturelle Belange (z.B. Theater) und vieles mehr. Auch die Frage, wo Discos eröffnet werden oder ob Freibäder geschlossen werden, wird maßgeblich von den Parlamenten beeinflusst.

Ähnliches gilt für den Kreistag und die Ortsbeiräte.

 

Wer darf gewählt werden?

Wählbar ist, wer das so genannte passive Wahlrecht besitzt. Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) legt fest, wer das ist: Der §32 Abs. 1 Satz 1 (HGO) sagt etwas steif "Wählbar als Gemeindevertreter sind die Wahlberechtigten, die am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet und seit mindestens sechs Monaten in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben". Aha!

Und warum es so wichtig ist, wählen zu gehen, erfährst Du auf dieser Seite.

Jugendarbeit im BDKJ

Rund 30.000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Hessen engagieren sich ehrenamtlich in der katholischen Jugendarbeit. Die unterschiedlichen Jugendverbände und Gruppen gestalten ihre Arbeit selbstbestimmt, demokratisch und am Evangelium Jesu Christi orientiert.

Zum BDKJ Hessen gehören die Diözesanverbände Fulda, Limburg und Mainz.